Neue Farbe in der Parteien-Landschaft im EN-Kreis: Das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) tritt an! Ein führender Kopf kommt aus Hattingen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt jetzt auch im EN-Kreis in Erscheinung – und eine der wichtigsten Personen kommt aus Hattingen. Das BSW wird bei der Kommunalwahl im September Wahlkreise im EN-Kreis für die Neuwahl des Kreistages besetzen – sowohl mit gestandenen Politprofis als auch mit frischen Gesichtern besetzen. Mario Krebs aus Hattingen und Dieter Kempka aus Herdecke werden anführen. „Beide stehen für eine ehrliche Politik, die sich nicht an den Interessen von Lobbys, sondern von Bürgerinnen und Bürgern orientiert und die klar und vernunftorientiert ist“, so eine Mitteilung des BSW.
Obwohl die Partei erst seit Anfang 2024 existiert, sei es gelungen, eine bunt gemischte und hochmotivierte Mannschaft aufzustellen, in der nahezu alle gesellschaftlich relevanten Gruppen vertreten seien. Es soll auch ein Kreisverband gegründet werden. „Das bereiten wir gerade vor“, erklärt Kempka im Gespräch mit der Redaktion.
Mario Krebs aus Hattingen habe sich viele Jahre unter anderem gewerkschaftlich und in Friedensinitiativen engagiert, so das BSW, das dabei auch Krebs selbst zitiert: „Die etablierten Parteien sind dafür verantwortlich, dass sich Politik und Gesellschaft immer weiter entfremden und unsere Demokratie dadurch wie noch nie unter Druck steht. Viele Menschen suchen verständlicherweise nach einer Alternative, finden aber die falsche. Eine ehrliche und konsequente Politik muss sich für Lösungen einsetzen, die den Alltag der Menschen tatsächlich verbessern und so eine Alternative bieten, die den Namen verdient“.
Dieter Kempka aus Herdecke engagiere sich seit sechs Jahren im Stadtrat für eine bürgerfreundliche und soziale Stadt, erklärt das BSW. Eine gute Nahversorgung und die optimale Ausstattung der Schulen seien für ihn zentrale Anliegen, so das BSW weiter. Als ehemaliger Gewerkschafter und Betriebsrat wisse Kempka, wie wichtig es ist, die Politik wieder näher zu den Menschen zu bringen. Das bedeute für ihn: konsequent für soziale Gerechtigkeit einzutreten, unnötige Belastungen abzubauen und echte Mitbestimmung zu ermöglichen.
Für den Ennepe-Ruhr-Kreis hat das Bündnis Sahra Wagenknecht mehrere politische Ziele. So möchte es sich für faire Grundsteuern einsetzen. Die Rede ist von einer Senkung der „oft überhöhten Hebesätze“, wie es heißt, um Eigentümer und Mieter finanziell zu entlasten. Der öffentliche Nahverkehr soll kostenlos sein. „Wir sind der Meinung, dass jeder Mensch ein Recht auf Mobilität hat“, sagt Kempka. Außerdem sei ein gut ausgebauter und genutzter ÖPNV gut für das Klima. Stichwort Klima: Das BSW möchte erneuerbare Energien im Kreis fördern und lokale Initiativen zur Energiegewinnung unterstützen.
Gleichzeitig möchte das Bündnis gegen Lohndumping und Tarifflucht auch regional kämpfen – eigentlich eher ein Thema, das auf Bundesebene angegangen werden müsse, wie Kempka zugibt. Politik werde aber in den Städten gemacht und müsse von da aus auch in den Bund getragen werden. Auch das Thema Frieden steht auf der Agenda. „Wir lehnen Kriegsrhetorik ab und unterstützen die Friedensbewegung – auch hier im Kreis“, heißt es dazu. Das BSW wolle dafür sorgen, dass neben Bochum und Dortmund künftig auch der Ennepe-Ruhr-Kreis regelmäßig Schauplatz von Friedensdemonstrationen wird. Zu guter Letzt möchte das Bündnis die Themen häusliche Gewalt und Tierschutz stärker in den Fokus nehmen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist nach einer Abspaltung aus der Linkspartei hervorgegangen. Diese spielt in Hattingen und Sprockhövel seit einigen Jahren überhaupt keine Rolle mehr in der Kommunalpolitik. In beiden Städten ist sie beispielsweise vor fünf Jahren gar nicht mehr angetreten, für den Kreistag kandidierten indes Vertreter – so wie es jetzt auch das neue BSW macht.
Michael Brandhoff