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Autor: web

  • BSW NRW Landesparteitag 2025

    BSW NRW Landesparteitag 2025

    Landesparteitag in Bochum wählt Andrej Hunko zum neuen Co-Vorsitzenden und beschließt Stärkung der Basis. Der Fokus liegt klar auf wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Gerechtigkeit als Alternative zur Politik der Landesregierung.

    Bochum, 14. Oktober 2025 – Auf seinem Landesparteitag am vergangenen Sonntag, den 12. Oktober 2025, hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Nordrhein-Westfalen die Weichen für die politische Arbeit der kommenden Jahre gestellt. Im Jahrhunderthaus Bochum kamen über 70 Delegierte zusammen, um eine neue Führungsspitze zu wählen und die strategische Ausrichtung der Partei zu debattieren.

    Neue Führung und klarer Auftrag

    Im Zentrum des Parteitages standen die Nachwahlen zum Landesvorstand. Zum neuen Co-Vorsitzenden an der Seite von Amid Rabieh wurde der langjährige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko gewählt. Er konnte sich in einer engagierten Debatte mit 55 % der Stimmen bereits im ersten Wahlgang gegen Yasimin Zorlu und Thomas Geisel klar durchsetzen.

    In ihren Vorstellungsreden machten alle Kandidierenden deutlich, dass der Landesverband die Mitglieder zukünftig stärker in die inhaltliche und strategische Arbeit einbinden will. Andrej Hunko, der an rund 30 internationalen Wahlbeobachtungen teilgenommen hatte, betonte zudem die Bedeutung der Neuauszählung der Bundestagswahl für die Demokratie in Deutschland.

    Der Landesvorstand wird durch die neu gewählten Beisitzer Peter Horster, Mitglied der Geschäftsleitung eines sozialen Unternehmens in der Eingliederungshilfe, und Prof. Oliver Kayser, Hochschullehrer aus Recklinghausen, komplettiert.

    Klare Alternative zur Politik der Landesregierung

    Eröffnet wurde der Parteitag durch kämpferische Reden des Landesvorsitzenden Amid Rabieh und des BSW-Generalsekretärs Christian Leye. Beide unterstrichen die Notwendigkeit einer politischen Alternative zur amtierenden schwarz-grünen Landesregierung. Deren Kurs einer „ideologiegetriebenen Deindustrialisierung“ und „sozialen Kälte“ stehe den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung diametral entgegen.

    In der anschließenden Aussprache wurde eine offene Bilanz der Aufbauphase des Landesverbandes gezogen. In den knapp zwei Jahren seit Gründung der Partei wurden erfolgreich die Strukturen für den Europa- und Bundestagswahlkampf sowie 34 Kreisverbände aufgebaut. Gleichzeitig wurde das unbefriedigende Ergebnis der Kommunalwahlen selbstkritisch analysiert. Die Debatte zeigte den klaren Willen der Partei, aus den Erfahrungen zu lernen und die Kampagnenarbeit zukünftig stärker auf die lokalen Bedürfnisse der Menschen auszurichten.

    Stärkung der Basis und Vorbereitung auf Bundesebene

    Ein Schwerpunkt der Antragsdebatte lag auf der Stärkung der Parteistrukturen vor Ort. Es wurden verschiedene Modelle diskutiert, um die Kreisverbände finanziell besser auszustatten und ihre Handlungsfähigkeit zu sichern. Weitere Anträge zielten darauf ab, die Partei breiter in der Gesellschaft zu verankern, unter anderem durch die Gründung von Betriebsgruppen, die Einrichtung eines Arbeitskreises „Soziale Medien“ und die Vereinfachung des Mitgliedsantrags für Menschen ohne Internetzugang.

    Der längste Tagesordnungspunkt war die Wahl der 101 Delegierten, die Nordrhein-Westfalen auf dem Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg vertreten werden. Das große Feld von 130 Bewerberinnen und Bewerbern zeigte die hohe Motivation innerhalb der Partei.

    Der Parteitag, der bis in die späten Abendstunden andauerte, sendete ein klares Signal der Handlungsfähigkeit und des Aufbruchs. Mit einer neu aufgestellten Führung und einem klaren inhaltlichen Kompass wird das BSW NRW auch weiterhin die einzige politische Kraft sein, die konsequent wirtschaftliche Vernunft mit sozialer Gerechtigkeit verbindet und den Interessen der Menschen in NRW eine starke Stimme gibt.

    Das Beitragsbild zeigt (v.l.n.r.): Andreas Danne, Manuela Neuss, Peter Horster, Bartosch Lewandowski, Amid Rabieh, Andrej Hunko, Susanne Herhaus, Günter Blocks, Prof. Oliver Kayser, Eyüp Yildiz

  • BSW NRW gründet Jugendbündnis

    BSW NRW gründet Jugendbündnis

    Der nordrhein-westfälische Landesverband des BSW hat am Montagabend, den 01. September, sein Jugendbündnis für NRW gegründet.

    Der zunächst ungewöhnlich wirkende Termin an einem Montagabend ist jedoch kein Zufall: Am Antikriegstag sollte ein klares Zeichen für Frieden und Demokratie gesetzt werden.

    Aus diesem Anlass erklärt der Landesvorsitzende Amid Rabieh: „Wir wollen jungen Leuten einen Raum geben, eigene Ideen zu entwickeln und bei uns aktiv zu werden. In einer Zeit, in der die Jugend auf Kriegstauglichkeit getrimmt werden soll, während man ihnen gute Bildung und Zukunftsperspektiven verweigert, um wahnsinnige Rüstungsprogramme durchzubringen, braucht es ein kraftvolles ‚Nein‘ zur herrschenden Politik. Dass wir unseren Jugendverband in NRW am Antikriegstag gegründet haben, soll unseren politischen Willen unterstreichen, dass sich unsere Jugend den Rüstungsprogrammen und dem Säbelrasseln der Bundesregierung entgegenstellen wird.“

    Als Führungsduo wurden die 27-jährige Jana van Helden aus dem Kreis Viersen sowie der 25-jährige Diyar Agu aus dem Oberbergischen Kreis gewählt.

    Agu betonte in seiner Rede „Mit der Gründung unseres Jugendbündnisses senden wir ein klares Signal: Wir lassen uns nicht auf Kriegstüchtigkeit trimmen, während Milliarden für Rüstung verpulvert werden und für Bildung, Wohnungen oder Freizeitstätten angeblich kein Geld da ist. Unsere Generation will nicht Kanonenfutter sein. Wir wollen Frieden, soziale Gerechtigkeit und echte Zukunftsperspektiven.“

    Seine Co-Landesvorsitzende van Helden machte in ihrer Rede auf die zunehmenden Belastungen junger Menschen aufmerksam: „In den Schulen tropft es von den Decken und Freizeiteinrichtungen müssen geschlossen werden, während Milliarden an Schulden aufgenommen werden, um sie den Rüstungskonzernen in den Rachen zu werfen. Die Zeche zahlen soll am Ende die jüngere Generation, die sowieso schon kaum mehr Hoffnung auf eine gesicherte Rente haben darf.“

    Das Thema Frieden war im Jahrhunderthaus zentral: Insbesondere die nun durchgesetzte Wiedereinführung der Wehrpflicht wurde vielfach scharf kritisiert. Stattdessen wurde an eine Rückkehr zu Diplomatie und Vernunft angesichts der sich immer weiter verschärfenden Weltlage appelliert.

    Komplettiert wurde der Vorstand des Jugendbündnisses NRW durch die Stellvertreter Torben Herbst und Deniz Becker, Jonah Martin als Schatzmeister sowie die fünf Beisitzer Mirko Peters, Elias Lorito, Neval Yildirim, Ertan Dikme und Can Cakir.

    Insgesamt kamen 27 Mitglieder sowie zahlreiche weitere Unterstützer ins Jahrhunderthaus, um der Gründungsveranstaltung beizuwohnen.

  • WAZ 02.06.2025: Hattinger möchte das BSW im Ennepe-Ruhr-Kreis etablieren

    WAZ 02.06.2025: Hattinger möchte das BSW im Ennepe-Ruhr-Kreis etablieren

    Neue Farbe in der Parteien-Landschaft im EN-Kreis: Das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) tritt an! Ein führender Kopf kommt aus Hattingen.

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt jetzt auch im EN-Kreis in Erscheinung – und eine der wichtigsten Personen kommt aus Hattingen. Das BSW wird bei der Kommunalwahl im September Wahlkreise im EN-Kreis für die Neuwahl des Kreistages besetzen – sowohl mit gestandenen Politprofis als auch mit frischen Gesichtern besetzen. Mario Krebs aus Hattingen und Dieter Kempka aus Herdecke werden anführen. „Beide stehen für eine ehrliche Politik, die sich nicht an den Interessen von Lobbys, sondern von Bürgerinnen und Bürgern orientiert und die klar und vernunftorientiert ist“, so eine Mitteilung des BSW.

    Obwohl die Partei erst seit Anfang 2024 existiert, sei es gelungen, eine bunt gemischte und hochmotivierte Mannschaft aufzustellen, in der nahezu alle gesellschaftlich relevanten Gruppen vertreten seien. Es soll auch ein Kreisverband gegründet werden. „Das bereiten wir gerade vor“, erklärt Kempka im Gespräch mit der Redaktion.

    Mario Krebs aus Hattingen habe sich viele Jahre unter anderem gewerkschaftlich und in Friedensinitiativen engagiert, so das BSW, das dabei auch Krebs selbst zitiert: „Die etablierten Parteien sind dafür verantwortlich, dass sich Politik und Gesellschaft immer weiter entfremden und unsere Demokratie dadurch wie noch nie unter Druck steht. Viele Menschen suchen verständlicherweise nach einer Alternative, finden aber die falsche. Eine ehrliche und konsequente Politik muss sich für Lösungen einsetzen, die den Alltag der Menschen tatsächlich verbessern und so eine Alternative bieten, die den Namen verdient“.

    Dieter Kempka aus Herdecke engagiere sich seit sechs Jahren im Stadtrat für eine bürgerfreundliche und soziale Stadt, erklärt das BSW. Eine gute Nahversorgung und die optimale Ausstattung der Schulen seien für ihn zentrale Anliegen, so das BSW weiter. Als ehemaliger Gewerkschafter und Betriebsrat wisse Kempka, wie wichtig es ist, die Politik wieder näher zu den Menschen zu bringen. Das bedeute für ihn: konsequent für soziale Gerechtigkeit einzutreten, unnötige Belastungen abzubauen und echte Mitbestimmung zu ermöglichen.

    Für den Ennepe-Ruhr-Kreis hat das Bündnis Sahra Wagenknecht mehrere politische Ziele. So möchte es sich für faire Grundsteuern einsetzen. Die Rede ist von einer Senkung der „oft überhöhten Hebesätze“, wie es heißt, um Eigentümer und Mieter finanziell zu entlasten. Der öffentliche Nahverkehr soll kostenlos sein. „Wir sind der Meinung, dass jeder Mensch ein Recht auf Mobilität hat“, sagt Kempka. Außerdem sei ein gut ausgebauter und genutzter ÖPNV gut für das Klima. Stichwort Klima: Das BSW möchte erneuerbare Energien im Kreis fördern und lokale Initiativen zur Energiegewinnung unterstützen.

    Gleichzeitig möchte das Bündnis gegen Lohndumping und Tarifflucht auch regional kämpfen – eigentlich eher ein Thema, das auf Bundesebene angegangen werden müsse, wie Kempka zugibt. Politik werde aber in den Städten gemacht und müsse von da aus auch in den Bund getragen werden. Auch das Thema Frieden steht auf der Agenda. „Wir lehnen Kriegsrhetorik ab und unterstützen die Friedensbewegung – auch hier im Kreis“, heißt es dazu. Das BSW wolle dafür sorgen, dass neben Bochum und Dortmund künftig auch der Ennepe-Ruhr-Kreis regelmäßig Schauplatz von Friedensdemonstrationen wird. Zu guter Letzt möchte das Bündnis die Themen häusliche Gewalt und Tierschutz stärker in den Fokus nehmen.

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist nach einer Abspaltung aus der Linkspartei hervorgegangen. Diese spielt in Hattingen und Sprockhövel seit einigen Jahren überhaupt keine Rolle mehr in der Kommunalpolitik. In beiden Städten ist sie beispielsweise vor fünf Jahren gar nicht mehr angetreten, für den Kreistag kandidierten indes Vertreter – so wie es jetzt auch das neue BSW macht.

    Michael Brandhoff

  • PM: Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt erstmals im Ennepe-Ruhr-Kreis an

    PM: Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt erstmals im Ennepe-Ruhr-Kreis an

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird bei der kommenden Wahl des Kreistages im Rahmen der Kommunalwahlen alle Wahlkreise im Ennepe-Ruhr-Kreis sowohl mit gestandenen Politprofis als auch mit frischen Gesichtern besetzen. Obwohl die Partei erst seit Anfang 2024 existiert, hat der Kreisverband es geschafft, eine bunt gemischte und hochmotivierte Mannschaft aufzustellen, in der nahezu alle gesellschaftlich relevanten Gruppen vertreten sind. Angeführt wird die Liste von Mario Krebs aus Hattingen und Dieter Kempka aus Herdecke, der auch der Verfasser dieser Mitteilung ist. Beide stehen für eine ehrliche Politik, die sich nicht an den Interessen von Lobbys, sondern von Bürgerinnen und Bürger orientiert und die klar und vernunftorientiert ist.

    Starke Köpfe für eine starke Kommunalpolitik

    Mario Krebs aus Hattingen hat sich viele Jahre u.a. gewerkschaftlich und in Friedensinitiativen engagiert. „Die etablierten Parteien sind dafür verantwortlich, dass sich Politik und Gesellschaft immer weiter entfremden und unsere Demokratie dadurch wie noch nie unter Druck steht. Viele Menschen suchen verständlicherweise nach einer Alternative, finden aber die falsche. Eine ehrliche und konsequente Politik muss sich für Lösungen einsetzen, die den Alltag der Menschen tatsächlich verbessern und so eine Alternative bieten, die den Namen verdient“, sagt Krebs.

    Dieter Kempka aus Herdecke engagiert sich seit sechs Jahren im Stadtrat für eine bürgerfreundliche und soziale Stadt. Eine gute Nahversorgung und die optimale Ausstattung unserer Schulen sind für ihn zentrale Anliegen.

    Als ehemaliger Gewerkschafter und Betriebsrat weiß Kempka, wie wichtig es ist, die Politik wieder näher zu den Menschen zu bringen. Das bedeutet für ihn: konsequent für soziale Gerechtigkeit einzutreten, unnötige Belastungen abzubauen und echte Mitbestimmung zu ermöglichen.

    Unsere Ziele – konkret und bürgernah

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzt sich für eine Politik ein, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt:

    Faire Grundsteuern

    • Senkung der oft überhöhten Hebesätze, um Eigentümer und Mieter finanziell zu entlasten.

    Abschaffung ungerechter Straßenbaubeiträge

    • Viele Hausbesitzer werden durch diese Beiträge unverhältnismäßig belastet – das muss aufhören.

    Kostenloser öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV)

    • Mobilität ist ein Grundrecht und ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.

    Förderung erneuerbarer Energien

    • Lokale Initiativen zur Energiegewinnung müssen ausdrücklich unterstützt werden.

    Gerechte Arbeit und faire Löhne

    • “Arbeit muss sich wieder lohnen” – wir kämpfen gegen Lohndumping und Tarifflucht auch auf regionaler Ebene.

    Frieden als Grundpfeiler

    • Ohne Frieden ist alles nichts. Wir lehnen Kriegsrhetorik ab und unterstützen die Friedensbewegung – auch hier im Kreis.

    Unbequeme Themen nicht länger ausblenden

    • Fragen wie häusliche Gewalt und Tierschutz dürfen nicht länger umgangen werden. Wir setzen sie wieder auf die Tagesordnung.

    Wir brauchen Ihre Unterstützung!

    „Damit wir unsere Ideen in die Rathäuser und in den Kreistag einbringen können, brauchen wir Ihre Unterstützung,“ erklärt Dieter Kempka. „Der Weg in die kommunalen Parlamente ist für unsere neue Partei nicht leicht – vor allem, wenn es darum geht, die notwendige Zahl an Unterstützungs-Unterschriften zu sammeln. Diese Hürde können wir nur gemeinsam überwinden.“

    Sie möchten, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht im Ennepe-Ruhr-Kreis die Stimme der Vernunft, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit wird? Dann helfen Sie uns, diese Hürde schnell zu nehmen. Schreiben Sie uns. Wir melden uns dann bei Ihnen: s. Startseite

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